Kita-Gebührenordnung muss zurück in den Ausschuss 17. Dezember 201617. Dezember 2016 Bündnis90/Die Grünen fordert die Rücküberweisung der Vorlage zur Kita-Gebührenordnung in den Sozialausschuss. „Die Beschlussvorlage gaukelt eine weitaus geringere Gebührenerhöhung vor, als tatsächlich mit der Gebührenordnung umgesetzt werden soll“, begründet Kathrin […]
Einhaltung der Zusagen zum bezahlbaren Wohnraum gefordert 5. Dezember 2016 Bei dem Wohnbauprojekt der Stadtwerke in der Konrad-Adenauer-Allee in Dortelweil sind aus den angekündigten 60 Sozialwohnungen nach Presseberichten nur noch 25 Wohnungen verblieben. Noch in der Sitzung der Stadtverordneten am […]
Stellungnahme zur 191. Vergleichenden Prüfung „Kinderbetreuung“ durch den Rechnungshof 17. November 201617. November 2016 Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN sieht in der vorliegenden Prüfung einen wertvollen Beitrag, einen detaillierten Einblick in den Umfang, die Auslastung und die Wirtschaftlichkeit der städtischen Kinderbetreuung nehmen […]
Umplanung des 4. Bauabschnitts der Homburger Straße 10. November 201614. November 2016 Zu der öffentlichen Sitzung des Stadtverordnetenversammlung am 15. November 2016 im Kultur- und Sportforum wurde von den Grünen folgender Antrag eingereicht: Umplanung des 4. Bauabschnitts der Homburger Straße Die Stadtverordnetenversammlung […]
