„Natürlich sind wir froh, dass nach 13 Jahren das Vorhaben Segmüller in Bad Vilbel anzusiedeln ein Ende findet“ meint Tobias Grabo, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen im Bad Vilbeler Stadtparlament. „Aber dass die Stadt Bad Vilbel dafür 16 Millionen € auf den Tisch legen muss, ist bitter.“
In der Sitzung am 12. Dezember 2023 hat die Bad Vilbeler Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Vorlage des Magistrats beschlossen. Nachdem CDU, SPD und FDP die Idee eines großen Möbelhauses im Quellenpark über 10 Jahre lang intensiv verfolgt hatten, ist die jetzige Kehrtwendung überraschend. „Offensichtlich hat die Stadt eine zukunftsträchtigere und bessere Nutzung für das Areal im Auge“ sagt Jens Matthias, Stadtverordneter der Grünen. „Aber 16 Mio.€ für den Ausstieg aus einem Projekt zu bezahlen ist eine Menge Geld. Mit so viel Geld hätten wir bezahlbaren Wohnraum schaffen und die Stadt voranbringen können.“ Weiter führt Matthias aus: „Zusätzlich ist leider auch viel Porzellan mit den Nachbarkommunen zerschlagen worden. Mit Klagen und Vergleichen, Gegenklagen und Streitereien wollte man das Projekt um jeden Preis durchboxen.“
Von Beginn des Vorhabens an waren die Risiken des Projekts Segmüller enorm. Die Umsetzung hätte eine Änderung des regionalen Flächennutzungsplans erfordert. Diese Änderung hätte dazu geführt, dass eines der Kernziele des Plans, nämlich der Schutz der Innenstadtlagen, nicht mehr erreicht worden wäre. „Die Stadt hat von Anfang an gewusst, dass es dieses Risiko gibt. Sie ist es trotzdem bewusst eingegangen und daran gescheitert. Die Stadt hat es seinerzeit versäumt eine Ausstiegsklausel in den Kaufvertrag aufzunehmen. Ein solch kapitaler Fehler kostet uns jetzt 16 Mio. €.“ erläutert Grabo. „Nun versucht sie, sich ausschließlich auf äußere Zwänge zu berufen, die das Vorhaben unumgänglich gemacht hätten. Sie will sich nicht ihrer Verantwortung stellen.“ Die Grüne Stadtverordnete Kathrin Anders ergänzt: „Dabei wurde außerdem uns Grünen, die wir von Anfang an gegen das Projekt gekämpft haben, in der Vergangenheit massive Vorwürfe gemacht. Diese gipfelten in einer Empfehlung, ich solle das Stadtparlament verlassen und uns wurde ein gestörtes Verhältnis zum Rechtstaat unterstellt.“
Um das Projekt Segmüller zu beenden, haben die Grünen im Stadtparlament der Haushaltsanpassung zugestimmt. Matthias erklärt zum Abschluss: „Wir werden jetzt am Ball bleiben und genau darauf achten, dass die zukünftigen Planungen für das Segmüller-Grundstück für die Stadt und Ihre Bürger vorteilhaft sind. Uns wurde versprochen, das Stadtparlament zeitnah und eng über die weiteren Entwicklungen zu informieren. Wir erwarten, dass die Stadt diese Zusage einhält.“