Doppelhaushalt nicht zukunftsfähig! 7. Februar 2023 Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2023/2024 Sehr geehrte Damen und Herren, wir diskutieren den Doppelhaushalt 2023/2024 in einer Zeit, die geprägt ist von bisher ungeahnten Herausforderungen. Herausforderungen, die auch eine Stadt wie […]
Wechsel der Ko-Fraktionsleitung 29. Dezember 202230. Dezember 2022 Ab dem neuen Jahr wird Dr. Tobias Grabo zusammen mit Kathrin Anders die Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Stadtparlament leiten. Der langjährige Ko-Fraktionsvorsitzende Jens Matthias hatte sein […]
Baukosten Stadthalle verdoppelt 9. Dezember 20229. Dezember 2022 Grüne kritisieren Intransparenz „Als der Bau der Stadthalle und die Sanierung des Kurhauses im Oktober 2017 vom Stadtparlament beschlossen wurde, war von Kosten in Höhe von €35 Mio die Rede“, […]
Parteiübergreifende Solidarität mit der Frauen- und Freiheitsbewegung im Iran 14. November 2022 Gemeinsame Resolution: „NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen – Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran“ Die Fraktionen der CDU, GRÜNEN, SPD und FDP im Stadtparlament in […]
